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BlueBrixx gegen LEGO: LEGO behält ihr Markenrecht

Ein langer Streit geht weiter: BlueBrixx vs. LEGO

Es ist kein Geheimnis, dass BlueBrixx seit einigen Jahren immer wieder versucht Minifiguren anderer Marken auf dem deutschen Markt zu etablieren. Lego ist immer wieder dagegen vorgegangen. Wir haben heute (Stand: 17.04.2022) erfahren, dass BlueBrixx eine herbe Niederlage erfahren hat. Doch was der Streitgrund ist und worum es bei BlueBrixx vs. Lego geht versuchen wir euch hier näherzubringen.

Was versteht man unter Marken?

Eine Marke dient grundsätzlich der Kennzeichnung von Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Schutzfähig sind Zeichen, die geeignet sind, Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Das können beispielsweise Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, aber auch Farben, Hologramme, Multimediazeichen und Klänge sein.

Markenschutz entsteht durch die Eintragung einer angemeldeten Marke in das Register des DPMA. Daneben kann Markenschutz auch durch Verkehrsgeltung infolge intensiver Nutzung eines Zeichens im Geschäftsverkehr oder durch allgemeine Bekanntheit entstehen.

Um diese Schutzrechte zu nutzen hat LEGO sich die 3D-Marke für ihre Minifigur eintragen lassen. Die Schutzrechte die hier greifen sind folgende:

  • Klasse 9: Dekorative Magnete; Computerspiele; Herunterladbare Computerspiele; bespielte Daten- und Informationsträger
  • Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
  • Klasse 28: Spiele, Spielzeug

Wen der Markenschutz näher interessiert, der findet hier weitere Informationen.

Der Streitgrund zwischen BlueBrixx vs. LEGO

2020 veröffentlichte Klaus Kiunke auf dem YouTube-Kanal von BlueBrixx ein Video, in dem er über die Beschlagnahmung verschiedener Sets mit Minifiguren sprach. Auf Grund der einstweiligen Verfügung stellte Kiunke einen Antrag auf Löschung der Marke in allen Warenklassen. LEGO selber nutzt den Markenschutz, um sich gegen Importeure anderer Minifiguren zu wehren. Für Fälle dieser Art ist das EUIPO (das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) zuständig. Jede Marke wird bei der Anmeldung geprüft. Und so oblag es BlueBrixx die Nichtigkeit dieser zu begründen.

Viele Minifigs
Verschiedene Minifiguren verschiedener Hersteller. Ganz links eine original LEGO-Minifigur

Technische Lösung, oder Patent?

Ist ein eingetragenes Element technischer Natur, so ist eine Marke damit ungültig. Sollte dieser Fall eintreten muss der Inhaber das Patent beantragen. Dieses Patent darf dann aber auch technische Lösungen umfassen.

„nicht alle Produkte […] sind deshalb Gemeingut“ (Zitat aus der Entscheidung)

Natürlich sind die Minifiguren von LEGO mit dem von vielen genutzten System kompatibel, aber laut Gericht trotzdem schützbar.

LEGO hat ein Monopol

Viele alternative Klemmbausteinhersteller werfen LEGO vor, ein Monopol zu haben. Dies ist aber mit Vorsicht zu genießen, da LEGO kein Monopol auf Spielzeug im Allgemeinen hat. Einzig auf Klemmbausteine mit dem LEGO-Symbol kann ihnen das vorgeworfen werden.

BlueBrixx hat in ihrem Antrag damit argumentiert, dass LEGO sich in der Warengattung „Klemmbausteinfiguren“ ein Monopol aufgebaut hat. Das Gericht entschied, dass diese Klassifizierung nicht zulässig ist, denn obwohl die Minifiguren kompatibel zum LEGO-Bausteinsystem sind, können sie als ganz normale Spielzeugfiguren genutzt werden. Deshalb bemerkte das Gericht (auf Grund der Ähnlichkeit zum Menschen), dass es legitim ist die Minifiguren nach Klasse 28 zu beurteilen.

Köpfe mal anders
Auch Lego nutzt Köpfe mal anders

Nun könnte man argumentieren, dass die Minifigur von LEGO keine generische Spielzeugfigur sei, die nicht geschützt werden kann. Dies ist aber ein Trugschluss, denn nur weil sie typische Elemente der menschlichen Anatomie (wie z.B. Arme, Beine u.a.) hat, muss die Gesamtheit der Figur betrachtet werden. Hierzu zählt unter anderem der kurze Hals der Minifigur.  Dabei spielt es ebenfalls keine Rolle, dass man die Figur auseinander bauen kann und einzelne Teile für andere Bauten nutzen könnte. Selbst LEGO nutzt dies für einzelne Kreationen.

Das Ergebnis der Verhandlung

Viele der vorgebrachten Argumente seitens BlueBrixx beziehen sich auf Klasse 28. Die anderen Klassen bleiben weitestgehend unangetastet und bestehen damit weiter. Der Grund hierfür ist, dass vor Gericht nicht sachlich dagegen argumentiert wurde. Und obwohl BlueBrixx aus ihrer sicht gute Argumente vorgebracht hat, bleibt der Schutz ebenfalls für die Klasse 28 erhalten. Damit hat BlueBrixx (leider) auf ganzer Linie gegen LEGO versagt und muss nun die Prozesskosten tragen.

Es wurde aber auch nochmals betont, dass LEGO kein Monopol auf Figuren im allgemeinen hat, die mit dem System kompatibel sind. Sollte also ein Hersteller Figuren auf den Markt bringen, die sich von denen von LEGO weit unterscheiden, dürfen sie vertrieben werden.

Anmerkung

Da ich kein Jurist bin, spiegelt diese News nur mein eigenes Verständnis der Zusammenhänge wider. Ich gebe keine Garantie für die Richtigkeit meiner Aussagen im Text. Der Beitrag ist ebenfalls nicht als rechtliche Auskunft zu werten. Sollten Zweifel über die Richtigkeit bestehen, informiert euch bitte auch bei anderen Quellen. Die Entscheidung, auf die ich mich hier beziehe, kann beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum gefunden werden.

About Sven Görlitz

Sven Görlitz

Autor

Als Kind der 80er und 90er hatte ich, wie viele Jungs, ein typisches Kinderzimmer: Playmobil, He-Man, Wrestling-Figuren und natürlich auch LEGO. Es gab Jahre lang nichts anderes für mich. Aber das blieb nicht so. Irgendwann bekam ich das ganze Thema um den "Held der Steine" und LEGO mit. Was das dann in mir aus löste, kann man sich vorstellen: Ich beschäftige mich mit den Alternativen zum dänischen Monopol! So führte das eine zum anderen. Ich kaufte verschiedene, alternative Sets für meine Tochter und mich, was mich auch heute noch zu einem riesen Fan der Klemmbausteine gemacht hat.
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